Rechtsprechung
| BPatG, 11.05.2007 - 14 W (pat) 319/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,44912) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 11.05.2007 - 14 W (pat) 319/05
Die Ansprüche 1 bis 6 und 8 bis 17 gemäß Hauptantrag, 1, 2 und 4 bis 13 gemäß Hilfsantrag I, 1 bis 4 und 6 bis 15 gemäß Hilfsantrag II sowie 2 bis 11 nach Hilfsantrag III teilen das Schicksal der Ansprüche 7, 3, 5 und 1 (BGH, "Elektrisches Speicherheizgerät", GRUR 1997, 120).